Martialischer kann man heute nicht tönen als die Kandidatin es wieder einmal fertiggebracht hat. Die Menschen in Europa hoffen geradezu verzweifelt darauf, dass für das „europäische Friedensprojekt“ jemand an das europäische Ruder gestellt wird, der „Frieden kann“. Stattdessen haben Frau Dr. Merkel und Präsident Macron unter Missachtung der europäischen Marschroute jemanden aus dem Hut gezaubert, der „Krieg kann“, wie die verbale Schwerpunktsetzung zugunsten der EU-Armee und der europäischen Unterstützung für französische Kolonial- und Globalkriege deutlich macht. So wird Hoffnung zunichte gemacht. Alleine die Reihe der „zur Strecke gebrachten“ Persönlichkeiten wie Michel Barnier als glänzender Brexit-Verhandler oder Jens Weidmann als seriöser Treuhänder deutscher Finanzinteressen machen das deutlich. Lieber hat man sich im Stile sizilianischer „Paten“ auf Hinterzimmer-Absprachen versteift, um aus der EU eine Dependance der NATO zu machen, abgestimmt mit denen, denen der Einfluss des US-Präsidenten auf die NATO zuwider ist. Krieg am kriegsunwilligen US-Präsidenten vorbei wird dadurch möglicher, wie das eigenmächtige Vorgehen amerikanischer Militärbefehlshaber nicht nur in Europa zeigt. Selbst britische Generäle müssen eingreifen, um nicht auf dem Kriegspfad zu landen.
Es sieht nach Eingehen auf parlamentarische Stimmen aus, wenn Frau Dr. von der Leyen für Mittwoch Ihren Rücktritt ankündigt. Das wird weithin als Signal angesehen, dass sie für morgen ihre Wahl zur Kommission als gesichert ansieht oder entsprechend pokert. Beides würde den Unstand der europäischen Dinge manifestieren.
Was aber, wenn genau die Nicht-Wahl von vornherein ins Kalkül gezogen wurde, um Frau Dr. von der Leyen in der Nachfolgefrage der deutschen Bundeskanzlerin die notwendige Rückenfreiheit zu geben? Jeder, der die Erklärung von Frau Dr. Merkel zur Parade in Paris am gestrigen Sonntag gesehen hat, wird sich seinen Teil gedacht haben.
Eine derartige Überlegung, die nicht alleine Frau Dr. von der Leyen einbeziehen muss, brächte „Pfeffer“ nach Berlin zurück. So dümpelt die Bundesregierung vor sich her und jeder erwartet jeden Tag das schmähliche Ende derselben. Wenn Frau Dr. von der Leyen morgen nicht zur Kommissionspräsidentin gewählt wird und Mittwoch die Bundeswehr ihrer Fesseln durch ihren Rücktritt beraubt, sieht die Welt schlagartig anders aus. Dann kocht sofort die Nachfolgediskussion um Frau Dr. Merkel hoch.
Willy Wimmer, 15. Juli 2019
Kommentare
Das Volk wird nur bei wirklich wichtigen Dingen gefragt, wie zB die Abschaffung von Sommer-und Winterzeit.
Weiterhin den Amis hinterher dackeln und froh das Völkerrecht mit Stiefeln treten?
Weiterhin unsere Rüstungsindustrie am Leben halten, indem wir die Panzer etc. an so friedfertige Kollegen wie die Saudis verkaufen, anstatt innerhalb Europas, im Dienste einer EU-Armee?
Weiterhin die Gefahr aufrecht erhalten, dass wir innereuropäisch wegen kleinkariertem Nationalismus wieder gegeneinander Kriege führen? Mit den Salvinis dieser Länder sind wir auf dem besten Weg Nationalismus wieder en vogue zu machen. Deutsche Moralapostel (Rackete etc.) tun hier natürlich ihr Möglichstes, zusätzlich ordentlich Fingerzeige-Öl in's Feuer zu gießen und die Leute zu den Rechten zu treiben.
Wem Von der Leyen als zu kriegerisch gilt, sollte bedenken, dass Von der Leyen als Verteidigungsministerin gelebter Pazifismus war.....wenn natürlich auch ungewollt aber das Resultat ist eine in Scherben liegende Bundeswehr mit einem zu restaurierenden Segelboot, einem Gewehr mit krummem Lauf und einem Marinehelikopter der nicht über Wasser eingesetzt werden darf! Dafür WLAN in den Kasernen, Kitas und dehnbare Uniformen für Schwangere! Läuft doch irgendwie.. zwar rückwärts und bergab...aber läuft.
Ich glaube, es wird so laufen:
Die Franzosen führen und sorgen für eine einsatzbereite Armee. Wir können das erwiesenermaßen nicht. Zusätzlich wird Frankreich dafür sorgen, dass die Amis nicht die komplette Kontrolle haben, da Frankreich noch so etwas wie Stolz besitzt. Deutschland wird es bezahlen, sich aber sonst eher zurückhalten. So hat Polen hoffentlich wenigstens einen Tick weniger Angst vor Deutschland und wird eventuell den amerikanischen Avancen, ein Keil zwischen DE und Russland zu sein, etwas weniger zugeneigt sein.
Der Parlamentsvorbehalt müsste allerdings mit aller Macht erhalten bleiben, um keine bloße Rohstoff-Söldnertruppe zu werden.
Klar ist die Wahl aus Demokratiesicht ein Witz aber dies ist das EU-Parlament, welches wir wählen dürfen, auch! Man bedenke allein die fehlende Möglichkeit Gesetze einzubringen.
Aber jetzt erst einmal allen einen schönen, friedlichen Feierabend!
1. Keine demokratische Legitimation, da sie bei der letzten EU-Wahl nicht zur Wahl stand.
2. Als Verteidigungsministerin nachweislich ungeeignet.
3. Macht Politik fast ausschließlich über teure Beraterverträge
4. Hält vor allem inhaltslose Schaufensterreden die nicht wehtun und nicht stören
Und da wird sich gewundert, dass die Parteien an den Rändern immer stärker werden....?!